Damit meine ich keine schnellen Stimmungsschwankungs-Abstimmungen, sondern ein geordneter Prozess mit mehreren Stufen, der eine intensive gesellschaftliche Debatte zu den Abstimmungsthemen mit sich bringt, finanziell solide ist und auch gerichtlich gegengecheckt wird. Die Initiative muss aus der Zivilgesellschaft oder einzelnen Parteien ausgehen, keine Referenden durch die Regierungen selbst. [2/2]
https://bonn.social/@ulrichkelber/113667725294890955
@ulrichkelber Das ist mir auch schon aufgefallen. Irgendwie fühlt sich diese gelenkte Demokratie an, wie ein Schiff, wo alle 15 Minuten der Kurs gewechselt wird, weil dann ein neuer Kapitän ans […]
@ulrichkelber
Sie meinen wir brauchen auch so etwas wie ein Brexit-Votum?
[…]
@ulrichkelber a) Welches Problem soll hier gelöst werden? iSv: Was kann eine Abstimmung besser, als eine Initiative aus der Opposition oder Regierung heraus?
b) Und was würde besser laufen als […]
@ulrichkelber Wie sollen die Stufen aussehen?
Wieviel Zeit soll zwischen den einzelnen Stufen vergangen sein müssen?
Müsste man bei zwei unterschiedlichen Abstimmungsergebnissen(zwischen Stufe […]
@ulrichkelber Spätestens seit Brexit und der Desinformationskampagnen davor, währenddessen, und danach, sollte sich das Volksentscheid-Thema erledigt haben. In den USA kaufen sich Milliadäre […]
@ulrichkelber Das wäre am Ende eine Änderung unserer Verfassung. Die repräsentative Demokratie lebt von dem Gedanken, dass die Regierenden vernünftig genug sind, gegen populistische Stimmungen […]
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