Wir erleben in Deutschland nun schon eine lange Zeit, in der Regierungskoalitionen über die herkömmlichen politischen Lagergrenzen hinaus gebildet werden müssen. In einigen Politikfeldern kommt es dadurch zu einer gegenseitigen Blockade im Regierungshandeln. Mit nun immer bunteren Koalitionen wird das Problem nicht kleiner werden. Um trotzdem auch in grundlegenden Fragen Entscheidungen treffen zu können, wären Volksentscheide auf Bundes- und (allen) Länderebenen notwendig [1/2]
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2024-12-18 DieSpastigerin ┃ 1💬
@ulrichkelber ich denke, man würde viel gewinnen, wenn man beginnen würde, kreative Kompromisse zu suchen, und die dann als gemeinsamen Erfolg zu framen und nicht als individuelle Niederlage.
@ulrichkelber Wenn ich mich als Schweizer Bürger dazu äussern darf: Hierzulande gibt's diese politischen Rechte seit jeher, was sehr zu begrüssen ist.
Wer mehr Demokratie will - ein Gebot der […]
@ulrichkelber
Das finde ich eine exzellente Idee. Insbesondere weil sie hilft wieder über Sachthemen zu sprechen und nicht nur über Machtfragen, Umfragen und Koalitionen. Im Bereich der […]
@ulrichkelber Ich frage mich, warum nach 100 Jahren das Postulat von der Unregierbarkeit durch Vielfalt noch immer durch die Köpfe geistert. Wir sehen gerade Unregierbarkeit durch die Einfalt […]
Hi @ulrichkelber,
nicht ausschließlich. Auch z.B. #Bürgerräte bzw. geloste Parlamentsmandate kämen in Frage. Das wissen Parteien aus Eigeninteresse zu verhindern.
Vorschlag: Der Anteil der […]
@ulrichkelber
Das nennt man "direkte Demokratie" und in der Schweiz klappt das schon seit Jahrzehnten hervorragend und so etwas würde Deutschland bestimmt auch sehr gut tun. So würde man […]
@ulrichkelber Das war glaube ich mit „Mehr Demokratie wagen“ nicht gemeint, oder? 😉 unsere Demokratie kommt aus einer Zeit, da hatten die Leute weder Telefon noch Fernseher und viele lasen die […]
Damit meine ich keine schnellen Stimmungsschwankungs-Abstimmungen, sondern ein geordneter Prozess mit mehreren Stufen, der eine intensive gesellschaftliche Debatte zu den Abstimmungsthemen mit […]
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