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2024-12-17

Verfassungsschutz plante offenbar Hochstufung der AfD in Brandenburg
Bereits im November plante der Verfassungsschutz Brandenburg, den Landesverband der AfD als "erwiesen rechtsextrem" hochzustufen. Das ergeben Recherchen von NDR, WDR und SZ. Doch offenbar kam die vorgezogene Bundestagswahl dazwischen.
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#AfD #Brandenburg #Verfassungsschutz

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💬 Replies

2024-12-17 liberloebi

@tagesschau Ist das nicht eigentlich ein Grund mehr?

2024-12-17 titanmanfred ┃ 1#️

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2024-12-17 david ┃ edited

@tagesschau In dem Artikel fehlt die entscheidende Information, warum der Verfassungsschutz so entschieden hat. Dass die AfD gegen die Hochstufung protestieren wird, ist sowieso klar, aber was […]

2024-12-17 Nike_Leonhard ┃ 1#️

@tagesschau Was ist das eigentlich für ein Rechtsstaats- und Demokratieverständnis, eine rechtsextreme Partei, die klar verfassungsfeindliche Bestrebungen zeigt, nicht rechtsextrem und […]

2024-12-17 Mons1serrata

@tagesschau Es ist unglaublich, dass hier ein Zusammenhang hergestellt wird. Das ist Feigheit vor dem Feind - Feigheit vor der AfD. Und es ist natürlich Feigheit vor dem AfD-Wählervolk. […]

2024-12-17 dancing_goblin

@tagesschau und weil Wahlen sind, darf der Verfassungsschutz seine Arbeit nicht mehr machen?

2024-12-17 romaria

@tagesschau Dann jetzt doch erst recht! Es kann doch nicht sein, dass es immer neue Ausreden gibt.

2024-12-17 EarlyTwix

@tagesschau Das nicht vor Der Bundestagswahl zu tun mutet an wie einen Staudamm den man braucht nicht zu bauen weil man erst noch die nächste Flut abwarten will.
Geht's noch?
[…]

2024-12-17 Jester_Lewis

@tagesschau
Was ist das denn bitte?
Wenn ich zu der Erkenntnis gelange, dann kann ich doch auch dazu stehen?
Oder denkt da jemand: „ Oh, Nazis! Aber jetzt wird der Bundestag gewählt, dann […]

2024-12-17 CabThanks ┃ 2#️

@tagesschau
Schauen wir uns das ganze destruktive Theater doch einfach weiterhin auf ewig an, bis die wie in den USA, irgendwann in allen Ämtern sitzen, etabliert sind und sich selbst […]

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