2024-11-29 tagesschau ┃ 1🔗 5#️ 1💬
Verfassungsschutz warnt vor Einflussnahme auf Bundestagswahl
Desinformation, Manipulation, Spionage: Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt vor Einflussversuchen auf die Bundestagswahl […]
2024-11-20 tagesschau ┃ 1🔗 3#️ 1💬
Verfassungsschutz in Thüringen: Gericht gibt AfD-Klage teilweise statt
Die AfD in Thüringen wollte Auskunft zu Recherchen des Verfassungsschutzes in rechtsextremen Chatgruppen haben. Vorm […]
2024-11-20 eskalator ┃ 11#️ 2👤 ┃ RE: tazgetroete
@tazgetroete
@fragdenstaat ist es nicht möglich das #AfD #gutachten des #verfassungsschutz raus zu klagen, wenn sie es nicht freiwillig vor der #Bundestagswahl2025 veröffentlichen […]
2024-11-20 EngelMichelmann ┃ 2#️ ┃ RE: tazgetroete
@tazgetroete Es ist wie mit dem Verbotsverfahren selbst. lässt der Bericht keine Einstufung der gesamten #noafd zu.? Ok, das wäre geklärt. Lässt er dagegen diese Einstufung zu, ist sofortiges […]
2024-11-16 tagesschau ┃ 1🔗 6#️ 7💬
Diskussionen über CDU-Kandidatur von Haldenwang
Der bislang oberste Verfassungsschützer Thomas Haldenwang will für die CDU in den Bundestag. Der Wechsel in die Politik sorgt für Diskussionen […]
2024-11-13 tagesschau ┃ 1🔗 3#️
Haldenwang tritt von Stelle als Verfassungsschutzpräsident zurück
Da er beabsichtigt, für die CDU für den Bundestag zu kandidieren, ist für Thomas Haldenwang an der Spitze des […]
2024-11-12 tagesschau ┃ 1🔗 3#️
Verfassungsschutz: Keine AfD-Hochstufung vor Neuwahl?
Die Neuwahl hat auch Folgen für den Bundesverfassungsschutz: Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios wird es sehr wahrscheinlich […]
2024-11-12 tagesschau ┃ 1🔗 3#️
Haldenwang will wohl für CDU in den Bundestag
Im Moment ist Thomas Haldenwang noch Verfassungsschutz-Präsident und leitet damit eine große Behörde. Doch demnächst möchte er in die Politik […]
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