Ein Rentner bekommt Besuch von der Polizei, weil er Vizekanzler Habeck als „Schwachkopf“ betitelt hat. Doch das ist nur die halbe Wahrheit. taz.de/!6046988
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2024-11-18 PGoessel87 ┃ edited
@tazgetroete Was für ein völlig überzogene Maßnahme! Herr Habeck hat wohl Probleme mit seinem Ego wenn er so hart auf das "Schwachkopf" reagiert.
2024-11-17 synapsenkitzler ┃ edited ┃ 1🔗 3#️
@tazgetroete
Rechtliche Einordnung von Anwalt Jun:
Meme Habeck als Schwachkopf strafbar?
[…]
@tazgetroete Interessant ist doch auch, dass auf der ersten Seite des Durchsuchungsbeschlusses (laut archive.ph/20241115203527/http…) etwas von "Volksverhetzung" stehen soll. Wegen "lustigen" […]
@tazgetroete Die Hausdurchsuchung ist völlig überzogen. Die Strafanzeige wegen Beleidigung ebenso. Wenn Habeck wirklich wußte, wie die Polizei vorgehen wird, und das so gutgeheißen hat, scheint […]
@tazgetroete
Ja, ich finde aber trotzdem, dass Habeck den "Schwachkopf" hätte aushalten können.
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