Berlin prüft Konsequenzen aus Netanyahu-Haftbefehl
Israels Verbündete wie etwa die USA verurteilen den internationalen Haftbefehl gegen Israels Premier Netanyahu mit scharfen Worten. Die Bundesregierung äußert sich zurückhaltend - man wolle prüfen, welche Folgen der Haftbefehl hierzulande habe.
➡️ tagesschau.de/ausland/asien/ne…
#InternationalerStrafgerichtshof #Netanyahu #Gallant #Nahost
https://ard.social/@tagesschau/113526740377485624
Posts tagged #internationalerstrafgerichtshof
@tagesschau und, falls es tatsächlich jemanden geben sollte der er nicht weiß, die USA kennen den IG nicht an, kein einziger amerikanischer Kriegsverbrecher wurde je angeklagt. Über 500000 Tote […]
@tagesschau Doppelmoral
Man hat Angst der Ami könnte furzen und dabei die Deutschen ausm Darm entweichen lassen
@tagesschau Was gibt es da zu prüfen? 🤷♂️
@tagesschau
Na klar. Jeder Polizist prüft ja auch noch einmal selbst, ob der Haftbefehl, den er vollstrecken soll, vom Richter ordentlich und gut begründet ausgestellt wurde.
[…]
@tagesschau
Was ist eigentlich aus der Prüfung des ICC-Haftbefehls gegen #Putin geworden?
#Nazideutschland hat ja nicht nur planmäßig Mio. #Juden, sondern auch genauso Mio. Bürger*innen der […]
@tagesschau
Was ist eigentlich aus der Prüfung des ICC-Haftbefehls gegen #Putin geworden?
#Nazideutschland hat ja nicht nur planmäßig Mio. #Juden, sondern auch genauso Mio. Bürger*innen der […]
@tagesschau Was gibts da zu prüfen? die Prüfung durch den iStGH ist abgeschlossen und Haftbefehl ergangen. Das Konzept "Haftbefehl" ist eigentlich ziemlich simpel: Wenn Netanyahu deutschen […]
@tagesschau Ob der Haftbefehl gerechtfertigt und angemessen ist, kann ich nicht entscheiden. Natürlich habe ich eine Meinung, aber die ist als juristischer Laie nicht wirklich fundiert.
Auf […]
@tagesschau die Umsetzung von Recht und Gesetz ist für die deutsche Bundesregierung also "nur schwer vorstellbar".
@tagesschau
Schlecht, wenn Gerichte mal das machen, wofür sie da sind und es die eigenen Verbündeten und nicht die Gegner trifft.
[…]
────
────