created by TobiasClaren on 12/06/2024 at 19:06 UTC
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Hallo.
Ist hier nichts mehr los?!?
Also ein Zusammenschluss mehrerer ehemaliger souveräner Nationalstaaten zu einem Staat mit EINER (demokratisch gewählten) Regierung, EINER Verfassung, und möglichst auch EINEM Strafrecht, Steuerrecht (als weitergehend als die USA, die sonst aber ein Beispiel wären) etc..
Irgendwann wird wohl jede intelligente raumfahrende Spezies im Universum ihre Nationalstaaten auflösen.
Und auch nur noch eine Sprache sprechen.
Und das darf auch gerne auf der Erde schnellstmöglich passieren.
Und es muss nicht Deutsch sein.
Das ist die zwingende Zukunft, also muss es möglich sein auch HEUTE darauf hin zu arbeiten.
Und nicht erst nach einem Dritten Weltkrieg und einer postatomaren Schreckenszeit wie in Star Trek.
Was ja objektiv betrachtet absolut antidemokratisch, widerlich und faschistoid wäre.
Ja, man würde sich "gegen den Bestand der Bundesrepublik Deutschland einsetzen".
Aber ist es deshalb automatisch illegitim?!?
Nein!
Vermutlich würden auch "antidemokratische Bestrebungen" etc. unterstellt, auch wenn es keinerlei Hinweis darauf gibt.
Mit der Logik dass die BRD und das Grundgesetz der bestmögliche Staat sind.
So als ob es "gottgegeben" ist.
Nicht mal Artikel 1 des Grundgesetz ist "heilig" was Unveränderlichkeit angeht.
OK, OK, OK, jetzt hat er aber seine antidemokratische bzw. Menschenrechte verachtende Fratze gezeigt ;-D .
Nein, ich denke dabei an den Vorfall dass "Zwergenwerfen" mit Verweis auf Artikel 1 verboten wurde.
Aber wer klagte gegen das Verbot? Kleinwüchsige. Also sollte es einen Zusatz geben der es untersagt dass die Würde von Menschen gegen ihren Willen geschützt werden darf.
Der Artikel aber mit Sicherheit. Aber bitte mit dieser Einschränkung.
Das Gleiche mit dem Strafrecht.
Da müsste Deutschland evtl. auf StGB §§ 86a, 90, 90a, 90b, 90c, 130, 140, 166, 185, 186, 187, 188, 189, 192 etc. verzichten, weil die Verfassung all diese Gesetze ausdrücklich verbieten könnte.
England, USA, ich glaube auch die Niederlande und viele andere Länder betrachten zu Recht auch Beleidigung als durch die Meinungsfreiheit geschützt.
Wichtig wären mir ein nur durch die allgemeine Steuer finanziertes Gesundheitssystem und ÖR Radio/TV wie in Dänemark (Gesundheit) und den Niederlanden (Radio/TV).
Außerdem ein BGE, und das Verbot von Zwangsdiensten, auch im Kriegs- und Krisenfall.
Und die Möglichkeit des Studium unabhängig von schulischen Abschlüssen.
Wie an der Open University in England, aber ohne Studiengebühren.
Inkl. schon erstellter Verfassung, Strafrecht etc.
Unter Beteiligung aller Menschen weltweit, die sich beteiligen wollen.
Wenn es konkret würde, kann es natürlich auf der dann offiziellen Ebene Anpassungen geben.
Die aber auch durch Einbeziehung des Volkes bestätigt würden.
Abstimmungen über Varianten der Verfassung bzw. einzelner Artikel, des Strafrecht etc..
Comment by LuziferIII at 14/06/2024 at 12:43 UTC
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Jein. Dafür gibts Immanuel Kants "Zum ewigen Frieden" (ad pace). Darin beschreibt der Philosoph unter welchen Bedingungen eine globale Gesellschaft in Frieden leben und verwaltet werden kann. Mit diesem Vorbild sind UNO und EU entstanden, anhand dessen arbeiten wir uns in die Zukunft. Mit dem Bonus Digitalisierung.
Comment by s3sebastian at 12/06/2024 at 19:12 UTC
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Diese Zukunft willst du nicht. IMO haben selbst die Nationalstaaten jetzt zu viel Macht. Mit der EU als Staat für den Staat sieht es noch schlimmer aus. Was denkst du warum von da so viel Mist kommt gegen den sich die Bürger kaum mehr wehren können, Chatkontrolle, Urheberrechtsrichtlinie etc.