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date: 2024-11-14T20:53 tags: [date/2024/11/14, gemnews]
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created: 2024-11-12T09:13:04 (UTC +01:00) tags: [] source:
author: Von: Pitt von Bebenburg
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Offener Brief aus der Wissenschaft prangert Haltung der Bundesregierung zu Israel an.
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Stand: 11.11.2024, 16:36 Uhr
Deborah Feldmann gehört zu den Erstunterzeichnerinnen des Offenen Briefes. [IMG]
Deborah Feldmann gehört zu den Erstunterzeichnerinnen des Offenen Briefes. © IMAGO/Matthias Reichelt
Offener Brief aus der Wissenschaft prangert Haltung der Bundesregierung zu Israel an.
In drastischen Worten fordert eine Gruppe von Intellektuellen aus Deutschland und vielen anderen Ländern die Bundesregierung zu einem Kurswechsel in ihrer Israel-Politik auf. „Seit über einem Jahr trägt diese Bundesregierung aktiv zur Tötung und Entmenschlichung von Palästinenser:innen bei, indem sie Israel politisch, finanziell, militärisch und rechtlich unterstützt“, heißt es in ihrem Offenen Brief, der auch an die Abgeordneten des Bundestags versandt wurde. Die Autorinnen und Autoren sprechen von „Deutschlands Mittäterschaft an israelischen Völkerrechtsverbrechen“, die umgehend beendet werden müsse.
Zu den 66 Erstunterzeichnenden gehören die deutsch-amerikanische „Unorthodox“-Autorin Deborah Feldman, der französische Wirtschaftswissenschaftler Thomas Piketty, die israelische Journalistin Amira Hass, der israelische Historiker Raz Segal und der Musik-Professor Michael Barenboim. Unterstützung kommt von vielen Holocaust-, Genozid- und Gewaltforscher:innen, darunter Hanna Pfeifer vom Hamburger Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik. Mehr als 500 Personen haben sich dem Aufruf angeschlossen, darunter viele Lehrende von Hochschulen in Deutschland, Großbritannien und anderen Ländern sowie eine Reihe von ehemaligen Diplomaten. Auch die deutschen Autorinnen Esther Dischereit und Kübra Gümüsay zählen zum Unterstützerkreis.
„Die Bundesregierung hat sich mit ihrer Position der politischen und militärischen Unterstützung inzwischen international marginalisiert“, sagt Pfeifer. Die USA würden unter einem Präsidenten Donald Trump keinen Deeskalationskurs einschlagen. Umso wichtiger seien jetzt klare Signale aus Deutschland.
In dem Text werden die Folgen der israelischen Angriffe in Gaza, der Westbank und im Libanongeschildert: mehr als 42 000 Todesopfer, Tausende Verletzte und Vertriebene, für die es keinen sicheren Ort gibt, an den sie fliehen könnten. „Mit Grauen beobachten wir den sich abzeichnenden Völkermord an der palästinensischen Bevölkerung durch Israel“, beginnt der Offene Brief. „Wir sind zutiefst erschüttert. Es schmerzt uns, und wir sind wütend angesichts dieser eklatanten Missachtung von Menschenleben – eine Missachtung, von der die deutsche Bundesregierung erwartet, dass wir sie als normal und notwendig hinnehmen.“
Die Unterzeichnenden fordern von der Bundesregierung, „sich konsequent auf die Seite der Gerechtigkeit und des internationalen Rechts zu stellen und in einer Weise Druck auf Israel auszuüben, die das Töten, Verstümmeln und Vernichten palästinensischen Lebens sofort unterbindet.“ Bisher unterstützten staatliche Institutionen, Parteien und Politiker:innen in Deutschland die Verbrechen der israelischen Armee größtenteils, behaupten die Autorinnen und Autoren.
Es sei umfassend von den Vereinten Nationen und führenden Menschenrechtsorganisationen dokumentiert, dass Israel „Völkerrechtsverbrechen, darunter Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ begehe. Die Autorinnen und Autoren verweisen auf Erkenntnisse aus der Holocaust- und Völkermordforschung sowie von Völkerrechtsfachleuten.
Ausdrücklich nennen sie das Lemkin-Institut für Genozidprävention und menschliche Sicherheit, den Bericht „Anatomy of a Genocide“ der UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese und das Universitätsnetzwerk für Menschenrechte. Sie alle seien zu dem Schluss gekommen, „dass der derzeitige Angriff auf Palästina einem Völkermord gleichkommt“.
Der Offene Brief sei „insbesondere von Forscher:innen und Beamt:innen in Deutschland vorangetrieben“ worden, berichtete Gewaltforscherin Pfeifer der FR. „Als Beschäftigte an staatlich geförderten oder staatlichen Institutionen sehen sie eine besondere Verantwortung, sich gegen die derzeitige deutsche Politik im Konflikt zu positionieren und eine Kursänderung einzufordern.“
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Israelisches Bombardement – Deutschland als „Mittäter“ was published on 2024-11-14
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