Da bin ich ja gespannt:
Vertreter aus Politik und Industrie waren sich bei einer Veranstaltung des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) zum “Tag des geistigen Eigentums” am heutigen Mittwoch in Berlin einig, dass Urheber-, Patent- und Markenrechte in der digitalen Welt eine herausragende Rolle spielen. Der juristische Rahmen zur Erteilung der Schutzrechte sei daher effizienter zu gestalten. “Wir müssen das nötige Rechtsbewusstsein für geistiges Eigentum schaffen”, betonte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries. Sie kündigte an, den Schutz geistigen Eigentums zum Schwerpunkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 machen zu wollen. ¹
Ich fürchte, da wird nichts Gutes auf uns zukommen. Bis jetzt ist Zypries ja im Streit um Software Patente nicht besonders positiv aufgefallen.
#Germany #Copyright #Patents